Grüne planen Online-Parteitag mit Redebeiträgen und Online-Abstimmung

Die Grünen planen erstmals in Deutschland einen Online-Parteitag. “Am 2. Mai laden wir zu unserem ersten komplett digitalen Parteitag ein“, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem Berliner “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe).

Konkret soll es sich nach Parteiangaben um einen kleinen Parteitag, einen sogenannten Länderrat, handeln. Teilnehmen sollen laut Kellner 100 Delegierte ausschließlich per Video.

“Wir wagen ein demokratisches Experiment”, sagte der Grünen-Geschäftsführer. “Es wird gesetzte und geloste Redebeiträge geben, wie sonst auf Grünen-Parteitagen auch – nur werden die Reden nicht auf der Bühne, sondern im eigenen Wohnzimmer gehalten.” Auch abgestimmt werde dann online. Als wichtigste Themen sind die Corona-Krise und deren Auswirkungen vorgesehen.

Grüne erwägen Änderung im Parteiengesetz

Kellner appellierte an die anderen Parteien, gemeinsam darüber nachzudenken, ob wegen der Corona-Krise die Wahlgesetze oder das Parteiengesetz geändert werden müssten: “Digitale Abstimmungen bekommen wir hin, digitale Wahlen können wir aus rechtlichen Gründen nicht durchführen.”

Das gelte sowohl für die Wahl von Parteivorständen wie für die Aufstellung von Wahllisten. “Dafür bräuchte man eine Änderung im Parteiengesetz”, sagte der Bundesgeschäftsführer. “Auch wenn es technisch nicht so einfach ist, Wahlen digital so zu organisieren, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt und das Wahlergebnis überprüfbar ist, sollten wir das Thema angehen.“ (afp)

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