Esken äußert sich in Debatte über Flüchtlingskinder zurückhaltend

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich in der Debatte um eine Aufnahme von in Griechenland festsitzenden Flüchtlingskindern in Deutschland zurückhaltend geäußert. Die Kinder dort müssten “gemeinsam mit ihren Familien ein besonders Augenmerk erhalten”, sagte Esken der “Rheinischen Post” vom Montag. “Wir müssen die Situation vor Ort verbessern, aber auch die Aufnahme von geflüchteten Menschen in anderen Mitgliedsstaaten ermöglichen”, forderte sie weiter.

Sie reagierte damit auf den Vorstoß von Grünen-Chef Robert Habeck, angesichts der katastrophalen Verhältnisse in den völlig überfüllten griechischen Flüchtlingslagern einige tausend der vielfach unbegleiteten Flüchtlingskinder von dort nach Deutschland zu holen. “Holt als erstes die Kinder raus”, hier sei schnelle Hilfe “ein Gebot der Humanität”, sagte Habeck der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Ein Warten auf einen Flüchtlingskonsens in der EU lehnte der Grünen-Politiker ab: “Es ziehen sowieso nie alle mit.”

“Beschämende” Verhältnisse in Flüchtlingslagern

“Ich finde die Verhältnisse in den Flüchtlingslagern in Griechenland auch beschämend”, sagte dazu Esken. Sie sprach sich auch dafür aus, “aufnahmebereite Kommunen finanziell besonders zu unterstützen”. Die SPD-Chefin vermied es allerdings dem Bericht zufolge, zu dem Vorschlag einer Aufnahme von Flüchtlingskindern in Deutschland direkt Stellung zu nehmen.

Bereits am Sonntag hatten sich vor allem Politiker von Union und FDP gegen den Vorschlag Habecks gestellt. Dagegen hielten sich die meisten Sozialdemokraten zunächst zurück. Allerdings hatte sich Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bereits im November nach einem Besuch eines Lagers auf der griechischen Insel Lesbos ebenfalls dafür ausgesprochen, “nicht Tausende, aber einige Hundert” der dort lebenden Kinder nach Deutschland zu holen. Darauf nahm Habeck nun ausdrücklich Bezug.

Pistorius hatte sich damals schriftlich an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gewandt, gemeinsam mit den Innenministern Berlins und Thüringens, Andreas Geisel und Georg Maier (beide SPD). Diese hatten sich ebenfalls zur Aufnahme von Flüchtlingskindern in ihren Bundesländern bereit erklärt. (afp)

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